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AKTUELLES

    Medienberichten zufolge haben 33 Staatsanwälte und 160 Polizeibeamte am heutigen Mittwoch zehn Objekte des Autobauers Porsche AG in Bayern und Baden-Württemberg durchsucht. Die Ermittlungen würden sich gegen Mitarbeiter des Unternehmens wegen des Verdachts auf Betrug und strafbare Werbung richten, unter den drei Beschuldigten soll sich auch ein Vorstandsmitglied befinden. Dabei soll es um mögliche Manipulationen […]

      Das Kraftfahrt-Bundesamt hat den Rückruf von 11.700 BMW-Fahrzeugen, darunter eine unzulässige Abschalteinrichtung in der Abgasreinigung, angeordnet. Betroffen sind die folgenden Modelle: – BMW M550d xDrive Limousine (Produktion 03 / 2012-10 / 2016) – BMW M550d xDrive Touring (Produktion 03 / 2012-02 / 2017) – BMW 750d xDrive (Produktion 07 / 2012-06 / 2015) – BMW […]

        Nach Angaben des Berliner „Tagesspiegels“ hat die Münchner Staatsanwaltschaft heute die BMW-Zentrale durchsucht und Ermittlungen gegen Mitarbeiter von BMW wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit der Abgas-Reinigung eingeleitet. Rund 100 Polizisten und Staatsanwälte haben demnach Räume in der Konzernzentrale, im Forschungs- und Innovationszentrum in München und im Dieselmotorenwerk im österreichischen Steyr durchsucht, wie ein BMW-Sprecher mitteilte. […]

          Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote grundsätzlich für zulässig. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind demnach als letztes Mittel zulässig, um die Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide (NOx) einzuhalten. Die Deutsche Umwelthilfe, die den Prozess ausgelöst hatte, sprach von einem „guten Tag für die saubere Luft“, für die betroffenen Fahrer von Dieselfahrzeugen wird es eher ein schlechter Tag sein. Wer […]

            Medienberichten zufolge belasten US-Ermittler den Autokonzern Daimler erneut schwer und haben offenbar Hinweise für eine so genannte “Schummel-Software” in Dieselfahrzeugen des Herstellers Daimler gefunden. Nachdem bereits im Frühjahr 2017 bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Mitarbeiter der Daimler AG wegen des Verdachts auf Verwendung einer illegalen Software (“Abschaltautomatik”) ermittelt, ohne dass bisher aber Ergebnisse bekannt […]

              Medienberichten zufolge geht das Kraftfahrtbundesamt dem Verdacht nach, dass die Emissionen des Kleintransporters Mercedes Vito illegal manipuliert wurden. Die Behörde prüfe für das Kleintransporter-Modell “Vito” wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung der Abgasreinigung eine amtliche Anhörung einzuleiten, teilte das Bundesverkehrsministerium in Berlin mit. Es gehe um die Abgasreinigung mit der Harnstofflösung AdBlue. Daimler selbst teilte […]

                Die Staatsanwaltschaft hat im Fall mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge bei einer Razzia weiteres Beweismaterial gesucht. Dies berichten zahlreiche Medien. Dabei kam es offenbar in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu Durchsuchungen der Wohnungen von sechs Personen, ehemalige oder gegenwärtige Audi-Mitarbeiter, womit es sich schon um die zweite Razzia nach einer ersten Durchsuchungsaktion beim Audi im März vergangenen […]

                  Die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB hat in den letzten Tagen weitere Klagen gegen die Daimler AG wegen der – aus Sicht der jeweiligen Kläger- rechtswidrigen Abschalteinrichtungen in Mercedes-Benz-Fahrzeugen eingereicht. Entsprechende Klagen, mit denen Schadensersatz in Form von Neulieferung vergleichbarer Fahrzeuge aus der aktuellen Serienproduktion verlangt wird, wurden vor den Landgerichten Dresden, Stuttgart […]

                    Das Kraftfahrt-Bundesamt hat für V6-Dieselfahrzeuge des herstellers Audi einen Zwangsrückruf verhängt, wie verschiedene Medien berichten. Grund: Das Bundesamt hatte “unzulässige Abschaltvorrichtungen” festgestellt. Laut SPIEGEL muss Audi dabei fast 130.000 weitere Dieselfahrzeuge in die Werkstätten einberufen und umrüsten. Betroffen sind davon vor allem die Baureihen A4, A5, A6, A7, A8 Q5, SQ5 und Q7 mit der […]

                      Die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hat in den letzten Wochen die ersten Klagen für betroffene Mercedes-Benz-Käufer eingereicht. Die Klagen wurden dabei gegen Händler als auch gegen die Daimler AG selber eingereicht, je nachdem, ob Ansprüche aus Gewährleistung oder unerlaubter Handlung geltend gemacht wurden. Nach dem “Dieselskandal […]