05.11.2018: Daimler – Rückruf startet, Ursachen und Folgen unklar

Seit dem 5. Oktober 2018 verschickt Mercedes-Benz Rückruf-Schreiben an betroffene Diesel-Fahrer. Bis auf die Aussage, dass die Software des Motorsteuerungsgeräts aktualisiert werden soll, womit „spezifische Kalibrierungen der Motorsteuerung“ vorgenommen werden, finden sich in den Anschreiben keinerlei konkrete Begründungen, weshalb solche Software-Updates notwendig sind. Zuvor hatte Daimler regelmäßig behauptet, alle Fahrzeuge seien nach den geltenden Vorschriften zertifiziert und zugelassen.

Vor allem verschweigt Mercedes-Benz, dass das Kraftfahrt-Bundesamt unzulässige Abschalteinrichtungen in den Motoren gefunden hat, die die Reinigung der Abgase von Stickoxid verbotenerweise ganz oder teilweise unterdrücken sollen. Dadurch liegen die Stickoxid-Werte der Abgase im realen Fahrbetrieb teilweise über dem Achtfachen der erlaubten Grenzwerte.

Stattdessen verkauft Mercedes-Benz das Software-Update als besonderen Erfolg und technischen Fortschritt, weil „die Stickoxid-Emissionen im Fahrbetrieb auf der Straße weiter gesenkt“ werden – allerdings ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die zugelassenen Grenzwerte eingehalten werden.

Dr. Späth & Partner haben daher im Auftrag mehrerer Mandanten der Daimler AG eine Liste von Frage vorgelegt:

• Aus welchen technischen Gründen nimmt das Kraftfahrt-Bundesamt an, dass Funktionen des Motors unzulässig sein könnten?

• Welche konkreten Befunde liegen dem zugrunde, und welche Teile des Abgasreinigungssystems sind betroffen?

• Welche genauen Funktionen werden seitens des Bundesamtes als unzulässige Abschalteinrichtungen eingestuft?

• Welcher Art sind die Updates, die unsere Mandantin durchführen lassen soll, und welche Funktionen werden hierbei in welcher Weise entfernt oder modifiziert?

• Übernimmt die Daimler AG eine Garantie dafür, dass solche Updates keine negativen Auswirkungen auf das Fahrzeug, seine Haltbarkeit und seinen bestimmungsgemäßen Gebrauch haben?

• Im Fall Volkswagen wurde unter anderem über Probleme beim Abgasrückführungssystem, dem Kraftstoffeinspritzsystem und dem Abgasnachbehandlungssystem berichtet, auch die Verstopfung der Dieselpartikelfilter, die Versottung des Abgasrückführungsventils, Mängel an der Lambdasonde, den Einspritzdüsen und der Hochdruckpumpe wurden beklagt. Daneben wurden Vorwürfe über trägeres Ansprechverhalten, höheren Kraftstoffverbrauch und eine generell kürzere Lebensdauer bekannt. Kann Daimler dies für die fraglichen Maßnahmen ausschließen und hierfür die Gewährleistung übernehmen?

Wir sind der Meinung, dass Daimler seinen Kunden ausführliche Antworten schuldet. Auf diese Antworten ist unsere Kanzlei gespannt.

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